Vernehmlassungen
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Teilrevision Planungs- und Baugesetz
Die Grünen Nidwalden unterstützen die Anpassungen im Art. 60 (Verkehrszonen), im Art. 174 (Übergangsbestimmungen) sowie die Fristverlängerung auf den 1. Januar 2025 Art. 177 Abs. 1 (Anpassung von Zonenplänen sowie der Bau- und Zonenreglemente). Jedoch lehnen wir die im Art. […]
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Vernehmlassung Teilrevision Planungs- und Baugesetz Kanton Nidwalden: Stellungnahme
Die Grünen Nidwalden unterstützen die Ausweitung des Art. 60 auf alle Strassen der Grund-, Grob- und Feinerschliessung und deren Zuordnung der Verkehrszone, die Präzisierung der Formulierung im Art. 174 sowie die Fristverlängerung auf den 1. Januar 2025 wie diese nun in […]
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Grüne befürworten Sozialhilfegesetz-Revision
Die Grünen Nidwalden begrüssen die zur Vernehmlassung eingegebenen Änderungen bei der Sozialhilfe. Insbesondere die Klärung bei innerkantonalen Zuständigkeitskonflikten, welche betroffene Personen entlastet.
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Vereinbarung und Strategie zur Informatik
Zur Umsetzung von Informatikprojekten und deren Betrieb gibt es bis heute keine Regelungen, welche die Kantone und die Gemeinden von Obwalden und Nidwalden mit einbeziehen.
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Grüne verlangen Klimacheck
Das bestehende Stanser Siedlungsleitbild stammt aus dem Jahre 2003. Neben vielen anderen gesellschaftlichen Entwicklungen ist in den vergangenen 18 Jahren vor allem die Dringlichkeit von Massnahmen zur Eindämmung des fortschreitenden Klimawandels in den Fokus der politischen […]
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Mitwirkung Gesamtverkehrskonzept Kanton Nidwalden
Mit dem Gesamtverkehrskonzept (GVK) wird eine von den Grünen Nidwalden schon vor vielen Jahren gestellte Forderung nun endlich umgesetzt. Das GVK zeigt unmissverständlich auf, dass beim Langsamverkehr ein grosses Potential besteht.
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Vernehmlassung zur Aufhebung der Bildungs-, der Berufsbildungskommission und des Mittelschulrats
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Teilrevision des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
Am 29. Januar hat der Regierungsrat dazu eingeladen eine Stellungnahme zum Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches) abzugeben.
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Teilrevision des Gesetzes über die Steuern
Am 3. Februar hat der Regierungsrat dazu eingeladen eine Stellungnahme zur Teilrevision des Gesetzes über die Steuern des Kantons und der Gemeinden (Erneuerung Immobilienbewertung) abzugeben.
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Änderung des Gesetzes zum Schutz der Persönlichkeit
Grüne Nidwalden stimmen den vom Regierungsrat vorgeschlagenen Änderung des Gesetzes zu und fordern eine rasche Umsetzung.
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