Deponie Cholwald: Grüne fordern Verzicht auf Etappe 5
Die Grünen Nidwalden lehnen die geplante Erweiterung der Deponie Cholwald um die Etappe 5 ab. In ihrer Stellungnahme zur Teilrevision des kantonalen Richtplans stellen sie insbesondere infrage, ob eine Erweiterung in diesem Ausmass tatsächlich notwendig ist. Sie fordern, Alternativen vertieft zu prüfen und das geschützte BLN-Gebiet grösstmöglich zu schonen.
Die Entsorgungssicherheit für Abfälle des Typs E in der Zentralschweiz ist wichtig. Für die Grünen Nidwalden ist aufgrund der vorliegenden Unterlagen jedoch nicht schlüssig nachgewiesen, dass dafür die geplante grossflächige Erweiterung der Deponie Cholwald notwendig ist.
So stammten in den Jahren 2017 bis 2023 lediglich 63 Prozent des im Cholwald abgelagerten Materials aus der Zentralschweiz. Gleichzeitig zeigt die Standortevaluation mit der Lehmgrube Huwil in Römerswil, Chommlermoos in Gunzwil und Chli Sonnhalden in Pfaffnau weitere mögliche Standorte auf. Bei einer stärkeren Gewichtung der Umweltkriterien schneidet der Cholwald sogar schlechter ab als diese drei Standorte.
Schutz des BLN-Gebiets stärker gewichten
Die Deponie Cholwald liegt im Gebiet des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Für die Grünen ist deshalb entscheidend, dass ein Eingriff nur so weit erfolgt, wie er für die Entsorgungssicherheit tatsächlich erforderlich ist.
Aus den vorliegenden Unterlagen lässt sich nach Ansicht der Grünen ableiten, dass eine deutlich kleinere Erweiterung ausreichen könnte, um die Entsorgungssicherheit für die nächsten rund zehn Jahre zu gewährleisten. Voraussetzung wäre unter anderem, weniger Ablagerungsmaterial von ausserhalb der Zentralschweiz anzunehmen. Auch Varianten einer vertikalen Erweiterung sind zu berücksichtigen.
«Wenn Alternativen vorhanden sind, darf ein geschütztes Landschaftsgebiet nicht stärker beansprucht werden als unbedingt notwendig. Die vorliegenden Unterlagen überzeugen uns nicht davon, dass die Etappe 5 alternativlos ist.»
Die Grünen kritisieren zudem, dass die ursprünglich für die öffentliche Mitwirkung zur Verfügung gestellten Unterlagen nicht ausreichten, um die Interessenabwägung des Kantons nachvollziehen zu können. Erst nachträglich wurden umfangreiche Fachberichte zur Verfügung gestellt.
Richtplan nicht anpassen
Die Grünen Nidwalden beantragen deshalb, auf die Erweiterung der Deponie Cholwald um die Etappe 5 zu verzichten. Die Koordinationsaufgabe E2-2 im kantonalen Richtplan soll in ihrer heutigen Form belassen werden.
Die Entsorgungssicherheit muss langfristig gewährleistet werden – aber mit einer Lösung, welche die verschiedenen Standorte und Varianten nachvollziehbar gegeneinander abwägt und das BLN-Gebiet Cholwald grösstmöglich schont.